Neues aus dem Bundestag

MdB Gröhler informiert

Die aktuelle Sitzungswoche haben wir mit einer Gedenkstunde im Reichstag anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz begonnen.

„Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Er gehört zur Geschichte dieses Landes“, formulierte es der Bundespräsident Joachim Gauck sehr treffend in seiner Rede. Er unterstrich damit, dass die Opfer jener Zeit niemals in Vergessenheit geraten und die Schuld nicht verdrängt werden darf. Darüber hinaus geht die historische Verantwortung alle Menschen in Deutschland an.

Aus diesem Grund wurden am 27. Januar –  seit 1996 unserem nationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus  auch die Ausstellungen „Der Tod hat nicht das letzte Wort - Niemand zeugt für den Zeugen“ und „Zeichnen gegen das Vergessen“ im Paul-Löbe-Haus eröffnet.

Sie sind bis zum 28. Februar 2015 zu sehen.
Bei Interesse an einer Besichtigung melden Sie sich unter 227 77805 an.


Weiterhin erwarten uns in dieser Woche:

  • die Regierungserklärung durch den Bundeminister für Wirtschaft und Energie – Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft. Sigmar Gabriel wird in seiner Erklärung dem heute vom Kabinett beschlossenen Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung erläutern.  
  • Beratung über die Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte durch die Bundeswehr zum effektiven Kampf gegen die Terrororganisation IS.
  • Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr hinsichtlich der Arbeitsbedingungen, Vergütung und sozialer Absicherung zur Sicherstellung künftiger Personalrekrutierung.

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