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Neuigkeiten

14.02.2019, 14:25 Uhr

Die Arbeit im Ausschuss zum Attentat auf dem Breitscheidplatz

„Was macht ihr da eigentlich die ganze Zeit?“ werde ich von vielen Bürgern im Wahlkreis und Besuchern des Bundestages gefragt. Daher finden Sie hier eine Übersicht über das Arbeitsvolumen innerhalb der ersten elf Monate bis zum 1. Februar 2019 im Untersuchungsausschuss :

 
 

Es fanden 21 Beratungssitzungen und 16 Beweisaufnahmesitzungen statt. Acht Zeugen wurden in (auch) geheim eingestufter Sitzung vernommen.
328 Beweisbeschlüsse wurden bislang gefasst, 82 davon Zeugenbeschlüsse.
Auf dem Laufwerk der Fraktion sind 1300 Ordner mit PDF-Dateien gespeichert, was knapp 50GB an Daten ausmacht. Dazu kommen noch knapp 100 als vertraulich eingestufte Akten sowie 100 als geheim eingestufte Ordner.
Sie sehen also, die Arbeit zur Aufklärung des Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz läuft.

Der Ausschuss unter Vorsitz des Abgeordneten Armin Schuster (CDU/CSU) soll den Anschlag und seine Hintergründe aufklären und sich ein Gesamtbild vom Handeln der zuständigen Behörden verschaffen. Für die im Untersuchungsauftrag benannten Behörden wird er Empfehlungen für die Zukunft aussprechen.

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