Neuigkeiten

27.01.2021
BVG verweigert Kooperation mit BSI - wird kritische Infrastruktur nicht ausreichend geschützt?

Kaum zu glauben, was sich derzeit bei der BVG abspielt: Sie verweigert die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI), das in Deutschland über das meiste Know-how in Sachen IT-Sicherheit verfügt und zentrale Meldestelle ...

26.01.2021
Neues aus dem Bundestag

Diese Woche steht unter anderem Folgendes im Plenum auf der Tagesordnung: Jahreswirtschaftsbericht 2021 – sicher und stark in die Zukunft. Unser Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gibt eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2021...

12.01.2021
Neues aus dem Bundestag

In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr steht wieder Vieles zur Debatte und Entscheidung an: Produktivität, Klimaresilienz und Biodiversität steigern – Agroforstwirtschaft fördern. 

10.12.2020
Meine Rede zum Bundeshaushalt 2021

Hier können Sie meine aktuellste Rede zum Einzeplan des Bundeshaushaltes 06: Inneres, Bau und Heimat sehen. Thema ist unter anderem das Romanische Café und der Else-Ury-Campus.

27.11.2020
13,7 Millionen Euro für Projekte aus Berlin aus dem Einzelplan 06!

Wir unterstützen 2021 Kultur und Bildung wieder in großem Umfang. Mit dem Romanischen Café, dem Else-Ury-Campus und dem Käthe-Kollwitz-Museum sind darüber hinaus drei meiner Herzensprojekte aus meinem Wahlkreis vertreten, was mich natürl...

27.11.2020
107 Millionen Euro für Innere Sicherheit und Schutz im Katastrophenfall!

Gestern war Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Wir haben lange getagt, hier nun die Beschlüsse zu einigen Projekten aus dem Einzelplan 06 – Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat -, für den ich zuständiger Be...

27.11.2020
Rund 57,7 Millionen Euro für jüdisches Leben in Deutschland!

Gestern war Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Wir haben lange getagt, hier nun die Beschlüsse zu einigen Projekten aus dem Einzelplan 06 – Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, für den ich zuständiger Beri...

26.11.2020
Kultur und Bildung in Berlin werden mit 180 Millionen Euro unterstützt!

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung soeben rund 180 Millionen Euro aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Monika Grütters, MdB für verschiedene Berliner Kultur- und Bildungsprojekte beschlossen.

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